Zum „Faktencheck“ zur Rheinbrücke

Zum „Faktencheck“ zur Rheinbrücke

Position des Regionalverbandes

„Den Vorhang zu und manche Fragen offen“, fasste Gerd Hager seinen ersten Eindruck zum Faktencheck zur Rheinbrücke frei nach den Worten von Bertolt Brecht zusammen. Nach wie vor nicht abschließend beantwortet seien für den Verbandsdirektor des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein vor allem zwei Fragen. Zum einen, welche Rolle die zweitägige Erörterung im laufenden Planfeststellungsverfahren für die zweite Rheinbrücke spielt. Und, wie der Bund als Vorhabenträger einbezogen wird. Die Position des Regionalverbandes habe sich bestätigt, so Hager. „Wir stehen nach wie vor zu unseren Beschlüssen zum Bau der geplanten zweiten Brücke.“ Neu war die fortschrittliche Methode zur Ertüchtigung der vorhandenen Rheinbrücke mit Ultrahochleistungsbeton. Darüber hinaus seien die Fakten im Großen und Ganzen den Interessierten aus dem laufenden Planfeststellungsverfahren bekannt gewesen. „Für eine Bürgerbeteiligung kam der Faktencheck recht spät. Es war vor allem eine Veranstaltung von Experten für Experten“, kommentierte Hager das Mengenverhältnis von Fachleuten zu interessierten Bürgerinnen und Bürgern. „Auch wenn es noch nicht ganz perfekt war, könnte solch ein Beteiligungsformat zu einer interessanten Bereicherung für künftige Planungsverfahren werden, wenn es frühzeitig eingesetzt wird.“

Der Planungsausschuss des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein hat sich bereits im Februar 2006 grundsätzlich für eine zweite Rheinbrücke ausgesprochen, entsprechend einer Darstellung im Regionalplan aus dem Jahr 2003. Im laufenden Planfeststellungsverfahren für diese Baumaßnahme hat der Karlsruher Planungsverband in seiner Stellungnahme vom Juni zusätzlich einen Radweg angeregt, eingriffsnahe Kompensationsmaßnahmen sowie eine baldige Anbindung an die B 36.

„Welche zusätzlichen Erkenntnisse der zweitägige Faktencheck bringen wird, kann sich nun zeigen“, so Hager. Oder um es noch einmal mit Brecht zu sagen: „Verehrtes Publikum, los, such dir selbst den Schluss! Es muss ein guter da sein, muss, muss, muss!“

Quelle: RVMO